Michael Weritz Objekteinrichtungen GmbH
MW® International

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Michael Weritz Objekteinrichtungen GmbH - gilt nur für Geschäftskunden!

1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Michael Weritz Objekteinrichtungen GmbH - in weiterer Folge MW-GmbH genannt - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur dann als anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Die Vertragsbedingungen werden mit Unterschrift des Vertragspartners Bestandteil dieses Vertrages.

2. Angebot
Sämtliche in Angeboten, Werbematerialien und sonstigen Unterlagen des Auftragnehmers enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen, Pläne, Material-, Gewichts-, Maß-, und Preisangaben, usw. sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich zum Vertragsinhalt erklärt werden. Ein Vertragsangebot des Vertragspartners bedarf zur Wirksamkeit eines Vertragsabschlusses einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch die MW-GmbH und einer Unterschrift des Vertragspartners auf der Bestellorder der MW-GmbH. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

3. Auftragsbestätigung
Der Vertragspartner prüft die Richtigkeit der Auftragsbestätigung und der darin festgesetzten Liefertermine. Etwaige Abweichungen gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht. In der Auftragsbestätigung angeführte Produkte sind vom Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. Abänderungen bei einem bestehenden Auftrag können nur mit Einverständnis der MWGmbH erfolgen.

4. Preise
Alle genannten Preise sind exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet.

5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen der MW-GmbH sind, so nicht anders vereinbart, 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug und spesenfrei zur Zahlung fällig. Rechnungen können auch elektronisch erstellt und übermittelt werden. Wir behalten uns vor, jederzeit Anzahlungen von bis zu 100% des Auftragswertes zu verlangen. Ab einem Auftragswert von € 30.000,00 sind 30% Anzahlung bei Auftragserhalt fällig, erst durch unwiderrufliches Einlangen der Anzahlung auf dem Bankkonto der MW-GmbH (IBAN AT22 3939 0000 06 9534, BIC/SWIFT RZKTAT2K390) tritt der Auftrag in Kraft. Die MW-GmbH ist ausdrücklich berechtigt, auch Teilrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistungen in Teilen erbracht werden. Bereits bei Vertragsabschluss verpflichtet sich der Auftraggeber zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises.

6. Schutz von Plänen und Unterlagen/Geheimhaltung
Pläne, Skizzen, Angebote und sonstige Unterlagen wie Kataloge, Muster und ähnliches bleiben geistiges Eigentum der MW-GmbH. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der MW-GmbH. Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit zurückgefordert werden und sind jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.

7. Lieferzeiten
Lieferzeiten beginnen erst nach vollständiger Abklärung des Auftragsinhaltes und laufen frühestens ab dem Zeitpunkt des Einlangens der unterzeichneten Bestellorder des Auftraggebers.

8. Lieferung und Montage
Wenn nicht anders festgelegt, erfolgt die Lieferung hinter die erste versperrbare Türe. Der Auftraggeber hat für die ordnungsgemäß durchzuführenden Lieferungen und Montagen zumutbare Bedingungen sicherzustellen. Diese sind: entsprechende Beheizung, trockene Räume, gesicherte Zufahrt für LKW’s, Benützungsmöglichkeit eines Aufzuges, kostenlose Möglichkeiten der Strom-und Beleuchtungsbenützung und Vorhandensein eines versprerrbaren Raumes. Termine über Montagebeginn und Dauer werden mit dem Auftraggeber vereinbart. Können diese durch höhere Gewalt oder Verschulden des Auftraggebers oder anderer, am Bau beschäftigten Firmen nicht eigehalten werden, gelten alle vereinbarten Termine als hinfällig. Neue Montagetermine müssen vereinbart werden, wobei die Montagedauer nicht verkürzt werden darf. Nicht vorhersehbare Kosten bei Montage und Lieferung, verursacht vom Auftraggeber oder anderer am Bau beschäftigter Firmen, wie mehrmalige Anfahrt, Verschiebung von Montagen oder deren Unterbrechung, zusätzliche Transportkosten oder Zwischenlagerung, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

9. Verzugszinsen
Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist die MW-GmbH berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz der Nationalbank jährlich zu berechnen.

10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen Eigentum der MW-GmbH. Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Auftraggeber schon jetzt zu, dass die Ware auf seine Kosten jederzeit von der MW-GmbH abgeholt werden kann. Im Falle des Verzuges ist die MW-GmbH berechtigt, ihre Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer sie erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

11. Liefer-und Leistungsverzug
Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Auftraggeber jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktritt zusteht.

12. Gewährleistung/Mängel
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behält sich die MWGmbH vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Anlieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich nach Anlieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels der MW-GmbH schriftlich und mit Bildern dokumentiert, bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs-oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

13. Gerichtsstandvereinbarung
Diese AGB sowie das Zustandekommen, die Auslegung sowie Erfüllung jedes darauf basierenden Vertrages unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Anwendbarkeit der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Bei Vertragspartnern mit Sitz innerhalb der EU oder einem EFTA-Staat ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der MW-GmbH sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Alle aus oder in Zusammenhang mit Verträgen mit Vertragspartnern mit Sitz außerhalb der EU oder einem EFTA-Staat sich ergebenden Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden. Schiedsort ist Wien. Die MW-GmbH behält sich jedoch das Recht vor, auch am ordentlichen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

14. Schadenersatz/Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Entstandener Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz muss gegenüber der MW-GmbH vom Auftraggeber, sofern er Unternehmer ist, nachgewiesen werden. Dies gilt jedoch nicht für Personenschäden. Ersatzansprüche verfallen nach drei Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in einem Jahr nach Erbringung der Leistung oder Lieferung. Soweit gesetzlich zulässig, haftet die MW-GmbH unter keinen Umständen für den Ersatz von reinen Vermögensschäden, indirekten und/oder mittelbaren Schäden sowie Verlusten bzw. Folgeschäden aller Art und entgangenen Gewinn. Unabhängig von sonstigen Beschränkungen gemäß diesem Vertrag und soweit dies gesetzlich möglich ist, ist die Haftung der MW Objekt-GmbH in jedem Fall mit dem Wert der gelieferten Ware begrenzt.

15. Produkthaftung
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

16. Aufrechnung
Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.